Bushido
Das Team von MS Concept Rechtsanwälte| ist spezialisiert auf die Gebiete des Wettbewerbs-, Medien- und IT-Rechts sowie auf das Urheber- und Markenrecht. Wir beraten und vertreten deutschlandweit zahlreiche Online- und ebay-Shopbetreiber.
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Bushido fordert 5001,00 Euro Vertragsstrafe wegen Verstoßes gegen Unterlassungserklärung nach Tauschbörsenabmahnung
Allen Abmahnungen ist stets eine Sache gemein: es wird darin zur Abgabe einer hinreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. In der Vergangenheit wurde viel über Risiken und Notwendigkeit der Abgabe von Unterlassungserklärungen diskutiert. Entsprechend der weit überwiegenden Auffassung der Betroffenenvertreter soll auf eine Tauschbörsen-Abmahnung hin eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden, um den Abgemahnten vor weiterem finanziellen Schaden zu bewahren. Als Betroffenenvertreter teilen wir diese Auffassung. So vertreten wir gegenwärtig deutschlandweit mehrere tausend Betroffene. In (fast) allen Fällen wurde auch eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben.
Für die Abgabe einer Unterlassungserklärung ist es erforderlich, dass sich der Abgemahnte für den Fall einer erneuten Rechtsverletzung zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe verpflichtet. Bislang waren uns keine Fälle bekannt, in denen die Vertragsstrafe tatsächlich geltend gemacht und eingefordert wurde. Hierfür gibt es zwei mögliche Erklärungen:
- Der Abgemahnte zeigt sich geläutert und nimmt Abstand vom “illegalen Filesharing”
- Die Rechteinhaber bzw. die Kanzleien scheuen den logistischen Aufwand, Verstöße mit vorangegangenen Unterlassungserklärungen abzugleichen
Am Wochenende erhielten wir nunmehr erstmals ein Schreiben
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Gothic-Band “Dark Sanctuary” vs. Bushido – Urheberrechtsprozess gegen Bushido
Der Fall beschäftigt die Medien bereits seit geraumer Zeit. Der Künstler Bushido wurde von der französischen Gothic-Band ” Dark Sanctuary” wegen Urheberrechtsverletzung vor dem Landgericht Hamburg verklagt. Der Vorwurf: Bushido soll Musikausschnitte von durchschnittlich ca. 10 Sekunden aus Musikwerken der französischen Band entnommen haben und diese sodann zum Teil leicht verändert als sich wiederholende Tonschleife mit eigenem Text und Schlagzeug-Beat kombiniert für eigene Werke übernommen haben.
So etwas kommt in der Musikbranche hin und wieder vor – mag mancher denken. Brisant an der Sache ist jedoch, dass Bushido seine eigenen Urheberrechte, insbesondere gegenüber sog. Filsharern, konsequent verteidigt. Es erstaunt daher, dass er selbst es mit den Urheberrechten Dritter nicht ganz so genau zu nehmen scheint. Weiterlesen »
Abmahnarchiv
