Buttonlösung
Das Team von MS Concept Rechtsanwälte| ist spezialisiert auf die Gebiete des Wettbewerbs-, Medien- und IT-Rechts sowie auf das Urheber- und Markenrecht. Wir beraten und vertreten deutschlandweit zahlreiche Online- und ebay-Shopbetreiber.
Sie sind auf ein interessantes Urteil gestoßen, das Sie in unserem Blog vermissen? Gerne können Sie uns das Urteil zukommen lassen. Wir werden das Urteil dann zeitnah auswerten und ggf. veröffentlichen. Vielen Dank.
Kategorien
Bereits mehr als fünf Millionen Internetnutzer in Abofallen/Kostenfallen getappt – ist nun ein Ende in Sicht?
Sie kommt in Kürze: die Buttonlösung
Fast jeder kennt sie – sei es dass er selbst oder jemand aus dem Bekanntenkreis im Internet in sie hineingestolpert ist: die Vertragsfalle. Man sucht im Internet nach Informationen, bspw. über Outletstores, Freeware oder Rezepten und schon ist es passiert. Nach wenigen Mausklicks und Eingaben hat man einen Vertrag geschlossen, ohne es zu merken – und vor allem: ohne es zu wollen. Häufig ist man plötzlich mit monatlichen Zahlungen und einer Vertragslaufzeit von bis zu zwei Jahren konfrontiert. Gemäß einer Umfrage sind bereits mehr als fünf Millionen Internetnuzter in eine Kostenfalle getappt.
Entsprechend einer Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz soll damit in Kürze Schluss sein. Es soll ein Internetbutton eingeführt werden (sog. Buttonlösung), der zwingend angeklickt werden muss, wenn im Internet ein Vertrag geschlossen wird. Fehlt der Button oder wird er vom Internetnutzer nicht angeklickt, so kommt auch kein Vertrag zu Stande. Mit der Buttonlösung wird dem Internetnutzer klar vor Augen geführt, wann er den kostenlosen Rahmen des Internets verlässt und sich in vertragliche Bindungen begibt.
Aber Achtung. Es handelt sich bei dieser Lösung bislang lediglich um einen Gesetzesentwurf. Zwar gilt die Zustimmung des Bundestages als sicher. Die Buttonlösung wird jedoch noch einige Monate auf sich warten lassen. Wir werden Sie selbstverständlich hier über den weiteren Verlauf informieren.
Ihr
Dr. Sven J. Mühlberger, LL.M.
Rechtsanwalt Lehrbeauftragter für Werberecht Lehrbeauftragter für Wettbewersrecht
Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier.
Den Gesetzesentwurf finden Sie hier.
Abmahnarchiv
