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Das Team von MS Concept Rechtsanwälte| ist spezialisiert auf die Gebiete des Wettbewerbs-, Medien- und IT-Rechts sowie auf das Urheber- und Markenrecht. Wir beraten und vertreten deutschlandweit zahlreiche Online- und ebay-Shopbetreiber.

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    • LG Düsseldorf: Keine Impressumspflicht für eine Wartungsseite

    7. Feb, 2011  Share on Facebook

    Nach einer am 15.12.2010 ergangenen Entscheidung des LG Düsseldorf (12 O 312/10) begründet eine unter einer Internetadresse hinterlegte Wartungsseite, auf der lediglich ein Firmenlogo, ein Slogan, eine E-Mail-Adresse, eine Telefonnummer sowie der Hinweis, dass die Internetseite überarbeitet werde, enthalten ist, keine Pflicht zur Anbieterkennzeichnung im Sinne des Telemediengesetzes. Eine solche Seite habe nach Ansicht der Richter nicht den Zweck der Verfolgung wirtschaftlichen Interessen, soweit keine konkreten Leistungen beworben und dem Besucher durch die hinterlegten Angaben keine Informationen zu dem tatsächlichen Tätigkeitsfeld des Betreibers vermittelt würden.

    Ihr Aleksandar Silic, LL.M.